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| Allgemeine Geschäftsbedingungen |
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§ 1 Anwendungs- und Geltungsbereich
- Gegenstand dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Regelung sämtlicher Geschäftsbeziehungen der "Andrea Mennebäck und Martin Wesemann GbR - Schmuck-Engel.de" (nachfolgend "Schmuck-Engel.de") mit dem Käufer (im folgenden "Kunde"). Mit dem Bestellen eines Angebotes auf der Plattform "www.schmuck-engel.de" akzeptiert der Kunde diese Geschäftsbedingungen.
- Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Kunden werden von Schmuck-Engel.de nicht anerkannt, es sei denn, Schmuck-Engel.de hat diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
§ 2 Angebot, Vertragsschluss, Produktänderung
- Der angebotene Leistungsumfang nebst Preisen und Versandkosten ergibt sich aus den jeweiligen Angaben auf den Internetseiten von Schmuck-Engel.de (www.schmuck-engel.de) sowie sonstigen Broschüren, Preislisten, Werbeanzeigen etc.
- Schmuck-Engel.de ist frei, Bestellungen nicht anzunehmen. Dies gilt insbesondere für den Fall, dass Leistungen aufgrund von Schreib- oder Rechenfehlern auf Internetseiten, Broschüren o.ä. fehlerhaft dargestellt worden sind bzw. die Ware aufgrund von Lieferschwierigkeiten nicht verfügbar ist. Die Entscheidung darüber liegt im freien Ermessen von Schmuck-Engel.de. Wird Schmuck-Engel.de eine Bestellung nicht ausführen, teilt Schmuck-Engel.de dies dem Kunden mit.
- Unsere Angebote sind unverbindlich. Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich.
§3 Widerrufsbelehrung
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Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung).
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Andrea Mennebäck & Martin Wesemann GbR
Billstraße 42
20539 Hamburg
email: info@schmuck-engel.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten.
Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist.
Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 4 Rücksendekosten
- Macht der Kunde von seinem Widerrufsrecht nach § 3 der AGB Gebrauch, so hat er die regelmäßigen Kosten für die Rücksendung der Ware zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Verbraucher die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat.
§ 5 Entgelt
- Alle Preise enthalten die gesetzlich gültige Mehrwertsteuer. Der Kaufpreis wird einschließlich Versandkosten sofort mit Bestellung fällig.
Soweit nicht anderweitig vereinbart erfolgen Zahlungen per Vorkasse.
- Schmuck-Engel.de behält sich vor, im Falle des Zahlungsverzuges die Lieferungen bis zur vollständigen Bezahlung zurückzubehalten, Verzugszinsen in Höhe des gesetzlichen Zinssatzes sowie Ersatz der weiteren, infolge des Verzugs entstanden Schäden zu verlangen.
§ 6 Lastschriftverfahren
Soweit der Kunde die Zahlung im Lastschriftverfahren gewählt hat, gilt folgendes:
- Der Kunde ermächtigt hiermit schmuck-engel.de, alle im Rahmen des Kaufvertrages fälligen Beträge im Lastschriftverfahren von seinem bei der Bestellung genannten Konto einzuziehen. Die fälligen Beträge werden von dem vom Kunden angegebenen Konto im Lastschriftverfahren abgebucht.
- Der Kunde hat zu jederzeit für ausreichende Deckung auf seinem Konto zu sorgen und sicherzustellen, dass die fälligen Beträge von schmuck-engel.de eingezogen werden können.
- Soweit Lastschriften zurückgebucht werden müssen, weil das Konto des Kunden von dem die fälligen Beträge abgebucht werden sollen, keine oder keine ausreichende Deckung aufweist, der Kunde falsche Bankdaten angegeben hat, oder weil der Kunde die Lastschrift ohne Rechtsgrund widerruft, so hat der Kunde die schmuck-engel.de entstandenen Rücklastschriftgebühren zu erstatten. Dem Kunden wird der Nachweis gestattet, dass der Schaden schmuck-engel.de gar nicht oder nicht in der Höhe entstanden ist.
- Wird nach Ansicht des Kunden ein Betrag ungerechtfertigt abgebucht, so hat der Kunde schmuck-engel.de dies unverzüglich mitzuteilen. Nach Mitteilung der Monierung durch den Kunden wird schmuck-engel.de die Berechtigung der Monierung eingehend prüfen und ggf. zu unrecht abgebuchte Beträge unverzüglich an den Kunden zurückerstatten.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
- Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum vom Schmuck-Engel.de.
§ 8 Mängelhaftung
- Ist die Ware mangelhaft, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt für neu hergestellte Vertragsware 2 Jahre.
- Schmuck-Engel.de leistet Gewähr für die gelieferten Waren, indem sie nach eigenem Ermessen ganz oder teilweise kostenlos nachbessert bzw. eine kostenlose Ersatzlieferung vornimmt. Sollte die Nacherfüllung fehlschlagen, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten.
- Der Kunde verpflichtet sich, offensichtlich Mängel innerhalb von einem Monat nach Kenntnis anzuzeigen. Die für Kaufleute geltenden untersuchungs- und Rügepflichten gemäß § 377 HGB bleiben hiervon unberührt.
- Die Mangelansprüche von Unternehmern verjähren in zwölf Monaten, sofern Schmuck-Engel.de den Mangel nicht arglistig verschwiegen hat. Die gesetzliche Verjährung der Rückgriffsansprüche bleibt hiervon unberührt, soweit neu hergestellte Vertragsware im Rahmen des Geschäftsbetriebs des Kunden an Verbraucher verkauft werden.
§ 9 Haftung
- Für Schäden aus Pflichtverletzung, Unmöglichkeit, Verzug und Delikt haftet Schmuck-Engel.de nur dann, wenn Schmuck-Engel.de oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen eine Vertragspflicht in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz vom Schmuck-Engel.de oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist.
- Die Haftung vom Schmuck-Engel.de wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflicht), Personenschäden sowie aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt.
- Die Haftung aus leicht fahrlässiger Verletzung einer Kardinalpflicht oder vertragswesentlicher Pflicht für entfernter liegende Schäden ist auf vertragstypische, vorhersehbare Schäden begrenzt.
- Schmuck-Engel.de haftet nicht für die korrekte Funktion von Infrastrukturen oder Übertragungswegen des Internets, die nicht im Verantwortungsbereich vom Schmuck-Engel.de oder dessen Erfüllungsgehilfen liegen, sofern nicht ausnahmsweise eine Haftung nach § 8.1 besteht.
§ 10 Datenschutz
- Schmuck-Engel.de erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung und Durchführung des mit ihm begründeten Vertragsverhältnisses erforderlich sind. Diese Daten werden in der Regel in elektronischen Bestellformularen erhoben.
- Der Kunde sichert zu, dass die von ihm angegebenen Daten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, Schmuck-Engel.de jeweils unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten zu unterrichten und auf entsprechende Anfrage von Schmuck-Engel.de binnen 15 Tagen ab Zugang die aktuelle Richtigkeit erneut zu bestätigen. Dieses betrifft insbesondere Name, postalische Anschrift, Bankverbindung, E-Mail-Adresse sowie Telefon- und Telefax-Nummer des Kunden.
§ 11 Sonstiges
- Schmuck-Engel.de ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen.
- Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen AGB nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis.
- Soweit der Kunde Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche aus und aufgrund des Vertrages zwischen Schmuck-Engel.de und dem Kunden einschließlich Scheck- und Wechselklagen sowie sämtliche zwischen den Parteien sich ergebende Streitigkeiten über das Zustandekommen, die Abwicklung oder die Beendigung des Vertrages der Sitz von Schmuck-Engel.de.
Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland oder verlegt er nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland, ist Gerichtsstand der Geschäftssitz Schmuck-Engel.de. Dies gilt auch, falls Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Käufers im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
- Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der AGB unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.
- Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Stand April 2009
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